Ein anderes Europa ist nötig!

20. Juli 2012  Allgemein
Geschrieben von Dirk Spöri

Die diesjährig Sommeruniversität ist geprägt von den Streiks und Massenprotesten in Spanien, Griechenland und anderen Ländern. Den Widerstand zusammenzubringen und auch nach Deutschland zu tragen ist eine der Aufgaben für DIE LINKE in den kommenden Monaten. In Portaria gab es dazu einige Ideen:

1. Fiskalpakt stoppen

Der Fiskalpakt ist noch keine beschlossene Sache. In Deutschland hängt das weitere Vorgehen von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ab. In Frankreich steht erst im November die Abstimmung im Parlament an, auf die sich der Protest in Frankreich konzentrieren wird.

2. Eine Million Unterschriften für eine Öffentliche Bank in Europa

Die europäischen Linksparteien werden ab September beginnen, eine Million Unterschriften zu sammeln, um eine europaweite Volksabstimmung zur Einrichtung einer öffentlichen, europäischen Bank zu erzwingen. Eine solche Bank würde günstige Kredite geben und Investitionen in soziale, solidarische und ökologische Projekte tätigen können.

3. EU-Alternativgipfel im Frühjahr 2013 in Athen: ein anderes Europa ist möglich!

Im Frühjahr oder Frühsommer 2013 wird in Athen ein Europäischer Alternativgipfel stattfinden. Dieser kann sowohl Anlaß für gemeinsame, zentrale Proteste gegen die Kürzungspolitik und Gelegenheit zur Verabredung weiterer Aktionen sein. Darüber hinaus können die Bewegungen und Organisationen zusammengebracht werden, die sich ein grundlegend anderes Europa wünschen.

www.altersummit.eu

4. Europäisches Sozialforum: 10 Jahre nach Florenz

10 Jahre nach dem ersten Europäischen Sozialforum in Florenz im November 2002 findet von 8. bis 11. November 2012 erneut ein Sozialforum statt, um Bilanz zu ziehen und im Zeichen der Eurokrise über Perspektiven der Zusammenarbeit zu diskutieren.

www.firenze1010.eu

5. Arabellion: Weltsozialforum im März 2013 in Tunesien

Das nächste Weltsozialforum wird Ende März 2013 in Tunis, Tunesien, stattfinden. Der Ort ist kein Zufall, denn in Tunesien nahm 2011 der Arabische Frühling mit dem Sturz von Ben Ali seinen Anfang. Die europäische Linke sollte das Weltsozialforum sehr wichtig nehmen. Der Mittelmeerraum eint schon seit Jahrtausenden die Menschen und die Arabellion schwappte auch 2011 vom Tahir-Platz in Kairo auf den Puerta del Sol, den Syntagma-Platz und weitere Plätze in Europa. Und natürlich ist das Weltsozialforum auch ein Ort um internationale Solidarität mit den Klassenkämpfen in Nordafrika zu demonstrieren. Die Bedeutung des kommenden Weltsozialforums läßt sich an der Beteiligung am Vorbereitunstreffen in Monastir Mitte Juli 2012 ablesen: statt der erwarteten 500 kamen 2.000 Menschen!

www.worldsocialforum.info


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